SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

SPD: Grün-Schwarz ist orientierungslos

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Landespolitik

Breymaier: "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit"

SPD-Chefin Breymaier hat der grün-schwarzen Landesregierung ein Jahr nach Amtsantritt Orientierungslosigkeit vorgeworfen. "Jeder macht, was er will, keiner macht, was er soll, aber alle machen mit", erklärte Breymaier. Früher habe erkennbar Grün-Rot regiert, jetzt regiere nur noch "Schwarz in verschiedenen Grautönen".

Zu den großen Herausforderungen würden lediglich Worthülsen produziert, tatsächlich aber gehe nichts vorwärts. Dafür würden grün-rote Projekte wie Gebührenfreiheit oder Bildungszeit Stück für Stück aufgegeben oder infrage gestellt. "Diese Landesregierung hat keine Vision für Baden-Württemberg", so Breymaier, "das ist alles müde und erschöpft."

Insbesondere bei den Grünen merke man inzwischen nicht mehr, wofür sie stehen. Nachdem sie soziale Themen aufgeben hätten, gingen auch die Umweltthemen mehr und mehr verloren. "Ich bleibe dabei: Das ist keine Komplementärkoalition. Sondern eine Defizitärkoalition."

Homepage SPD-Landesverband

Termine

Alle Termine öffnen.

23.02.2024, 20:30 Uhr - 30.09.2031, 21:30 Uhr Nominierung Gemeinderatswahl 2024 Dornstadt
Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden Euch herzlich zur Nominierungskonferenz/-versammlung zur Aufstell …

20.04.2024 Landesvorstand

20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl

22.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Community Management
Hier geht es um den richtigen Umgang mit Kommentaren, insbesondere im Hinblick auf Ton und Ansprache, den Umgang m …

23.04.2024, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr WebSoziCMS-Schulung für Anfänger:innen
Der Einwahllink ging Mitgliedern via Newsletter zu.

Alle Termine

Counter

Besucher:499342
Heute:188
Online:1