SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

Gestern Abend traf SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid in der Sparkassenakademie in Stuttgart auf Altkanzler Gerhard Schröder. Das Thema der Veranstaltung war gute Wirtschaftspolitik.

Nils Schmid erklärte bei der Begrüßung, dass bei der Veranstaltung genau wie bei guter Wirtschaftspolitik der Dialog im Vordergrund stehe. Schmid zitierte dann auch gleich Gerhard Schröders bekannte Aussage, dass es keine linke oder konservative Wirtschaftspolitik gäbe, sondern nur gute oder schlechte.

Schmid machte deutlich, was für ihn gute Wirtschaftspolitik ist, nämlich Investition in Infrastruktur, in Kinderbetreuung und in Bildung. Schröder pflichtete Schmid bei und betonte, dass er als Ministerpräsident ähnlich vorgegangen sei.

Schröder: Ich habe acht Jahre lang in Niedersachsen die gleichen Konzepte wie Schmid angewandt, insofern ein gutes Plagiat. #bwleben

— SPD BadenWürttemberg (@spdbawue) 4. Februar 2016

Schmid erklärte auch das Konzept der Landesregierung im Bereich Wirtschaft 4.0: Die Anstrengungen seien getragen vom Ziel, die Produktion im Land zu halten. Dabei lege man als Land den Fokus auf Digitalisierung und auf Qualifizierung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Lernfabriken 4.0 seien einmalig in Deutschland.

Schröder: Schwarze Null darf kein Fetisch sein. Man muss es so klug machen wie Schmid: Investitionen müssen sein. #bwleben

— SPD BadenWürttemberg (@spdbawue) 4. Februar 2016

Auch die Flüchtlingssituation war ein großes Thema. Schröder sagte zwar, dass Angela Merkel in der konkreten Situation im September richtig gehandelt habe, um eine humanitäre Krise zu vermeiden. Aber Schröder betonte auch gleichzeitig, dass Merkel einen gravierenden Fehler begangen habe, indem sie den Anschein erweckt hat, dass eine Ausnahmesituation auf einmal die Normalität sei. Die Flüchtlinge seien eine Riesenchance für Deutschland, so Schröder, da es genug Arbeit gäbe. Dazu müssten aber alle Ebenen an einem Strang ziehen.

Der Altkanzler kritisierte auch Merkels Aussage „Wir schaffen das“. Schröder erklärte, dass er stattdessen eher „Wir können das schaffen“ gesagt hätte. Es fehlten derzeit noch einige Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen, um die Herausforderung zu meistern. Deutschland könne 2016 noch einmal eine Million Flüchtlinge aufnehmen, danach seien jedoch die Kapazitäten erschöpft.