25.06.2021 in Allgemein von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "MP Kretschmann hat die Bodenhaftung verloren"

 

SPD-Generalsekretär Binder zeigte sich entsetzt über die Forderung von Ministerpräsident Kretschmann, man müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern, damit die Politik in Pandemiezeiten keine Rücksicht auf den Rechtsgrundsatz der Verhältnismäßigkeit nehmen müsse: „Gewaltenteilung in Frage stellen, Freiheitsrechte unverhältnismäßig einschränken wollen und über ein Zwangsregime fabulieren… Da spricht wohl ein entrückter Sonnenkönig, der volkommen die Bodenhaftung verloren hat.“

23.06.2021 in Allgemein von SPD Landesverband

SPD-Generalsekretär Sascha Binder: "Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken"

 

SPD-Generalsekretär Sascha Binder äußert sich verärgert über die Kritik der Stadt Stuttgart an der Regenbogen-Botschaft am EM-Austragungsort in München:

„Die Haltung der Stadt Stuttgart und ihres Oberbürgermeisters Frank Nopper von der CDU halte ich für beschämend. Das ist kein gutes Zeichen für alle, die sich täglich für Vielfalt und Respekt einsetzen. Es war noch nie eine gute Idee, vor Autokraten einzuknicken!“

03.04.2021 in Allgemein von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?“

 

Der SPD Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch erklärt zu der heutigen Pressekonferenz von Grünen und CDU:

„Auch ein halbherziger Neuanstrich kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Grün-Schwarz heute nicht zum ersten Mal Versprechungen macht, die damit noch längst nicht umgesetzt sind. Immer das gleiche zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten ist bekanntlich kein Erfolgsrezept. Warum sollte jetzt gelingen, was in den letzten 5 Jahren gescheitert ist?

Termine

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02.12.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Online-Diskussion über den Koalitionsvertrag mit Josip Juratovic MdB Kevin Leiser MdB
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …

02.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Zoom-Konferenz mit Rita Schwarzelühr-Sutter MdB im Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …

02.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitale Veranstaltung mit Katja Mast MdB im Kreisverband Lörrach
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …

02.12.2021, 19:00 Uhr - 20:30 Uhr Digitale Kreismitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag im Kreisverband Böblingen
Wir diskutieren mit unseren Mitgliedern über den Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP. In über 20 d …

02.12.2021, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Digitale Informationsveranstaltung mit Parsa Marvi MdB im Kreisverband Karlsruhe-Land
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