SPD Ulmer Alb / Oberes Lonetal

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Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

EU-Taxonomie – Demokratische Vorrechte des Parlaments verteidigen

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

Erklärvideo: DMA & DSA – das digitale Grundgesetz | MdEP René Repasi

 

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

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23.02.2024, 20:30 Uhr - 30.09.2031, 21:30 Uhr Nominierung Gemeinderatswahl 2024 Dornstadt
Liebe Genossinnen und Genossen, wir laden Euch herzlich zur Nominierungskonferenz/-versammlung zur Aufstell …

15.04.2024, 17:00 Uhr Offenes Mikrofon - was bewegt junge Deutsch-Türk:innen?
Fast jeder in der deutsch-türkischen Community kennt Oğuzhan Uğurs Format „Mevzular Açık Mikr …

16.04.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Social Media Schulung: Social Media für Fortgeschrittene
Das Seminar richtet sich an alle, die bereits in den sozialen Medien aktiv sind, ihre Accounts aber weiter profes …

20.04.2024 Landesvorstand

20.04.2024 Wahlkampfveranstaltung zur Kommunalwahl- und Europawahl

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