Rechenschaftsbericht 2024/25

Wir sind 7 Mitglieder im Kreistag

Jürgen Dannwolf, Blaustein

Klara Dorner, Ehingen (Fraktionsvorsitzende)

Christopher Eh, Dietenheim (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Jürgen Haas, (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

Thomas Kayser, Blaubeuren

Mathilde Maier, Langenau

Lisa Späth, Dornstadt

Sitzungen in der Zeit von
Juni 2024 bis 2025

• Ausschusssitzungen: ges. 13,
  ich selbst nahm an 8 teil

• Kreistag: 8 Sitzungen

• Fraktionssitzungen:
  (13 Sitzungen), davon die meisten am Samstagvormittag

• Fraktionssprechersitzungen
  (Infos über und Vorbesprechung von Themen)

Sitzungen in der Zeit von Juni 2024 bis 2025

• Weitere Sitzungen
  (Aufsichtsratssitzungen und Verwaltungsratssitzungen der Krankenhaus GmbH, der Sparkasse, der Kreisbau und der TAD. (Gewählte Vertreter) sowie Sitzungen des Jugendhilfeausschusses, kommunale Gesundheitskon-ferenzen, …
  (Lisa Späth, Thomas Kayser, Mathilde Maier, Christopher Eh, Jürgen Haas, Jürgen Dannwolf, Klärle Dorner)

•  3 Gesellschafterversammlungen (ADK GmbH)

Arbeit als Fraktionsvorsitzende

Infofahrten und Kreisbereisungen

• 3 ganze Tage zusammen mit der Verwaltung und vielen neuen, aber auch älteren KollegInnen zum Kennenlernen aller Einrichtungen im Kreis sowie eventuelle Baustellen zur Sanierung

• OEW-Versammlung in Ehingen

• Bildungsfahrt 3 Tage nach Bozen
  Wasserstofftechnik und ÖPNV

Zusätzlich außerhalb der Sitzungen des Kreistages unsere Themenschwerpunkte

• Caritas:
  - Kennenlernen der neuen Leiterin, wie eine
  Zusammenarbeit möglich sein könnte, zukünftige Organisationsstrukturen, Sorge über Finanzierungsprobleme
   

• Kommunale Gesundheitsversorgung
  (Ärztemangel, sektorenübergreifende Zusammenarbeit, mehrere Pflegekonferenzen

• Runder Tisch Integration

• Mitarbeit in verschiedenen Arbeitsgruppen Radwegekonzeption, Nachhaltigkeitsstrategien,
  ÖPNV-Konzeption

Umwelt und Technik

• Vorberatungen zu Gebührenkalkulation 2025 Abfall
  und Vergabe Gerätewagen Transport

• Vorberatung Haushaltsplan
  Sanierung Straßenmeistereien und Merklingen? Vorstellung der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise
  Radwege Kirchbierlingen-Berg, Ringingen-Oberdischingen, Sanierung Achstetter Str., Ersingen, Ausbau Hütten-Schmiechen Baubeschluss

• Vergabe von Belagsarbeiten an verschiedenen Kreisstraßen, Vergabe von Pischekbrücke, Neubestellung Naturschutzbeauftrage/r
  (Blaustein bis Westerheim)

Umwelt und Technik

• Winterdienststützpunkt Lonsee-Ettlenschieß Schlussabrechnung

• Zukunft Straßenmeistereien Langenau und Merklingen
  Entsorgungszentrum Langenau Vergabe Bauarbeiten Poolflächenvertrag Windkraft mit Vattenfall, Vorranggebiet Lonsee-Ettlenschieß

• Sitzung im Feuerwehrgerätehaus in Dornstadt
  Stützmauer Blaustein, Radwege bei Altheim, Moosbeuren–Britschweiler,
  Digitalisierung im Straßenbetrieb (Telematik),
  Deponienachsorge im Landkreis mit Kostenberechnung
  Übergabe Abrollbehälter EÖW2, Vorstellung Drohnen u. Gerätewagen
  Eckwerte Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft

Bildung, Gesundheit, Kultur u. Soziales

Verwaltungsausschuss

• Personalangelegenheiten und Wahl der Leitung Personennahverkehr, Bericht über die Entwicklung des Haushaltsjahres, Operative Ziele des Nachhaltigkeitsprogramm (Vorberatung), Bericht aus der Verwaltungs-praxis der Ausländerbehörde, Zieldefinition Nahverkehrsplan

• Personalangelegenheiten, Feststellung Jahresabschluss 2023, aktueller Stand Regio-S-Bahn Donau-Iller e.V., Beitrags- u. Finanzierungsordnung dazu, Ausbau Brenzbahn

• Vorberatung Haushaltsplan, Personalangelegenheiten,
  Bericht über regionale Wasserstoffvorhaben

• Personalangelegenheiten, Übertragungen von Haushaltser-mächtigungen aus 2024, Stand der Digitalisierung in der Landkreisverwaltung (Haushaltsantrag)

• Personalangelegenheiten, Weiterführung Digitalisierungszentrum Ulm-Alb-Donau-Biberach-Neu-Ulm, Bericht über Fahrgastzahlen, Bericht Zulassungsstelle (Haushaltsantrag)
   

Themen im Kreistag

• Verabschiedung der operativen Ziele mit Indikatoren und Maßnahmen des Nachhaltigkeitsprogrammes, Zieldefinition Nahverkehrsplan (Beschluss),
  Ehrung u. Verabschiedung von ausscheidenden Kreistagsmitgliedern

• Konstituierende Sitzung und Besetzung diverser Gremien und Funktionen

• Wahl des Landrats

• Verpflichtung des Landrats

Themen im Kreistag

• Wahl ehrenamtlicher Richter im Sozialgericht, Feststellung von Jahresabschlüssen 2023, Gebührenkalkulation Eigenbetrieb Abfallwirtschaft,
  Beschluss Radwegekonzeption, Ausbau Brenzbahn und unser Beitrag dazu, Info zu Radschnellwegen

• Einbringung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Vorstellung Ausbau Albaufstieg im Zug der A8 durch Autobahn GmbH, Tourismusbericht, Geflüchtete im ADK – aktuelle Information

• Verabschiedung Haushalt und Wirtschaftsplan 2025 Eigenbetrieb Abfallwirtschaft, Änderung der Abfallsatzung

Themen im Kreistag (aktuell Sparmaßnahmen

• Personalangelegenheiten
  Pischekbrücke Baubeschluss, Sonderbucher Steige: Bericht zum aktuellen Stand

• Baubeschluss: Ersatzneubau Krankenhaus Ehingen
  
  Änderung der Satzung zur Schülerbeförderung,
  
  Personalangelegenheiten, Bericht über Schulen im ADK u. zur Hectorakademie,
  Bericht Abschluss Förderprogramm Digitalpakt Schule,
  Sonderbucher Steige, aktueller Stand,
  Breitbandbericht 2025

Warum wir sparen müssen

Warum fehlt uns Geld zu einem ausgeglichenen Haushalt?

Viele Pflichtaufgaben, die der Kreis erfüllen muss, werden zum Teil vom Land, aber auch vom Bund uns zugeteilt. Leider werden die dafür versprochen Gelder oft mit einer Verzögerung von bis zu 2 oder 3 Jahren bezahlt oder nicht in der versprochenen Höhe übermittelt, das heißt, der Kreis muss vorfinanzieren.
 

• Unsere größten Defizite entstehen im Sozialhaushalt

• Insgesamt fehlen uns derzeit etwa 16,2 Millionen, davon 9,4 Millionen im Sozialhaushalt und ein erhöhter Verlustausgleich an die Krankenhaus GmbH in Höhe von 1,7 Millionen.
   

• Woran liegt das?
  Gründe dafür: verspätete oder nicht gezahlte Mittel für die Kosten des Bundesteilhabeplans und unsere sogenannten „Fehlbeleger“ in den Flüchtlingsunterkünften. Flüchtlingen müssen nach der Anerkennung spätestens entweder in eine von der Kommune gestellte Anschlussunterbringung oder alleine, auf dem freien Wohnungsmarkt in der Kommune gefundene Mietwohnung – dann nach der Anerkennung erstattet der Bund uns keine Kosten mehr. Findet die Kommune nichts, können wir sie nicht wohnsitzlos werden lassen, sondern behalten sie in den Wohnheimen. Diese Situation benennt man im Fachjargon mit „Fehlbeleger“

Was tun? Lasst mich dazu ein paar Gedanken so sagen! Nachtrag und Ausblick!
 

In finanziell schwierigen Zeiten müssen wir zuerst auch bei der Finanzierung von nicht gesetzlichen Aufgaben (Freiwilligkeitsleistungn) kürzen. Das tut weh – aber wir haben keine Wahl – außer wir erhöhen die Kreisumlage so, dass der Kreis sein Auskommen hat. Das geht dann aber auf Kosten der nicht gesetzlich vorgeschriebenen Angebote der Gemeinden.

Gemeinsam schaffen wir es und finden eine Lösung!
Gerne sind wir für weitere Ideen und Vorschläge offen!
Bringen Sie Ihre Ideen ein!
Ihre SPD- Kreistagsfraktion
Klara Dorner
Klara.Dorner@t-online.de

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