18.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

Bündnis für gebührenfreie Kitas: Jetzt erst recht!

Das Bündnis für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg hat die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs mit Bedauern zur Kenntnis genommen, aber auch als klaren politischen Ansporn verstanden.

„Jetzt erst recht“, erklärten die Bündnispartner in engem Schulterschluss. „Nach der rechtlichen Ablehnung dieses Volksbegehrens kommt es nun darauf an, den gesellschaftspolitischen Druck für unser inhaltliches Ziel der Gebührenfreiheit weiter zu erhöhen.“

weiterlesen

16.05.2020 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD fordert milliardenschweren Schutzschirm für die Kommunen in Baden-Württemberg

Angesichts der massiven Herausforderungen für baden-württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen in Milliardenhöhe gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die Abgeordneten der baden-württembergischen Abgeordneten der Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, an denen sich neben dem Land auch der Bund beteiligen soll. Konkret fordert der Beschluss unter anderem eine staatliche Kompensation der entgangenen Einnahmen sowie die Übernahme der Elternbeiträge für Kitas und anderer Corona-bedingter Mehraufwendungen. Zudem will die SPD einen neuen Beteiligungsfonds bei der L-Bank auch für kommunale Unternehmen.

weiterlesen

15.05.2020 in Allgemein von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch als Fährmann

„Ahoi“ hieß es bei #StochPacktsAn Bei stürmischem Wetter und Dauerregen war unser Landesvorsitzender Andreas Stoch auf der Neckarhäuser Fähre im Einsatz. Die Fähre ist nicht nur eine wichtige Verkehrsverbindung für Edingen-Neckarhausen und Ladenburg, sondern auch ein wichtiges Kulturgut.

[11.05.2020]

Landesvorstand: Kinder in den Fokus nehmen.

[06.05.2020]

Skandal bei Müller Fleisch: SPD fordert entschlossenes Handeln.

[05.05.2020]

SPD-Generalsekretär Binder: Landesregierung soll Fortsetzung der Bundesligasaison Riegel vorschieben.

[01.05.2020]

Andreas Stoch zum "Tag der Arbeit".

[29.04.2020]

SPD sagt alle Veranstaltungen bis Mitte Juni ab.

[28.04.2020]

Binder: „Palmers Äußerungen sind menschenverachtend“.

[08.04.2020]

Dankesschreiben an die Bürger und Bürgerinnen im Alb-Donau Kreis.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.