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05.04.2018 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

Gastkommentar von Luisa Boos in der WELT

Es kommt was in Bewegung. In der SPD hat die längst überfällige Debatte über die Zukunft des Sozialstaats begonnen. Eine Diskussion, die ebenso in vielen Teilen der Gesellschaft geführt wird. Dabei muss es um mehr gehen als das Drehen kleiner Schräubchen. Es geht um Zukunftsentwürfe, die über den Tag hinaus gedacht sind. Wie können wir soziale Absicherung auch in zwanzig, dreißig Jahren sichern? Wie muss ein funktionierender Sozialstaat in Zeiten der Digitalisierung aussehen? Aber auch: Was tun gegen die wachsende Kinderarmut in Deutschland?

22.05.2017 in Presseecho von SPD Baden-Württemberg

„Wir müssen den Markenkern schärfen“

Im Interview mit der Stuttgarter Zeitung äußert sich Leni Breymaier zum Regierungsprogramm: "Man muss den Markenkern Gerechtigkeit noch ein Stück weit schärfen. An ein paar Punkten wünsche ich mir mehr Genauigkeit – bei der gesetzlichen Rente, der Bekämpfung von Kinderarmut oder im Wohnungsbau. Je genauer es im Regierungsprogramm steht, desto konkreter kann es bei möglichen Koalitionsverhandlungen eingebracht werden. Insgesamt hat es einen großen Ruck getan: Forderungen wie die nach Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sind schon fest verankert."

Hier geht es zum kompletten Interview: Interview Stuttgarter Zeitung

11.07.2016 in Presseecho von SPD Kreisverband Alb-Donau

Südwestpresse zur JHV des OV Schelklingen

Jahreshauptversammlung des Ortsvereins Schelklingen.

Dem neuen Vorstand unsere besten Glückwünsche aus dem Kreisverband.

Wir schreiten gemeinsam in die neue Zeit

SPD in Schelklingen gut aufgestellt

Die Wahl von Vorstand und Ausschuss standen bei der Jahreshauptversammlung der SPD am Freitag im Gasthaus „Krone“ in Schelkingen im Mittelpunkt. Alle zur Wahl stehenden Mitglieder erhielten ein einstimmiges Votum. Jürgen Haas bleibt Vorsitzender, Peter Hörner ist weiterhin Kassier und Rudolf Kopf Kassenprüfer, Rolf Sontheimer und Klaus Sontheimer bleiben Beisitzer, als Nachfolger von Adolf Kaut im Amt des zweiten Vorsitzenden wurde Rainer Knoche gewählt, den Posten der ausgeschiedenen Beisitzerin Sonja Kaut übernimmt der 18-jährige Jungsozialist Martin Hilsenbeck. „Wir sind gut aufgestellt“, freute sich Jürgen Haas.

Interessant waren auch die Berichte des Vorsitzenden, ebenso die aus der Gemeinderats- und Kreistagsfraktion sowie aus dem Kreisverband. Wie Jürgen Haas mitteilte, sei der politische Aschermittwoch wieder gut besucht gewesen. Heftig getroffen habe den SPD-Ortsverein das Ergebnis der Landtagswahl im März und der Erfolg der SPD in Schelklingen gut aufgestellt

Herbe Kritik äußerte Haas an der Bundes-SPD, die bei wichtigen Themen keine klare Position bezogen habe, unter anderem in der Flüchtlingsfrage und beim Freihandelsabkommen TTIP. Aus dem Kreistag informierte der Ortsvereinschef, dass Schelklingen einen Zuschuss von 231 000 Euro vom Land für die Verlegung von Leerrohren zum Breitbandausbau erhält und auch beim Radwegausbau berücksichtigt wird. Thomas Tolksdorf berichtete aus der Gemeinderatsfraktion und bescheinigte dem Gremium mit dem neuen Bürgermeister Ulrich Ruckh ein konstruktives, harmonisches Arbeitsklima. Der Kreisverbandsvorsitzende Bernhard Gärtner ging auf ebenfalls auf die Wahlschlappe und auf den AfD-Erfolg ein. Quer durch die Volksparteien sei die Flüchtlingssituation nur schön geredet worden. „Die Realität sieht aber anders aus. Wir stehen in den nächsten Jahren vor großen Herausforderungen. Die Menschen wissen das und die AfD hat genau das für sich genutzt“, sagte Gärtner. „Wir müssen uns der Frage stellen, ob die Politik der Mitte noch das aktuelle Ziel unserer Partei sein kann oder ob wir wieder zur Basis als Partei der kleinen Bürger zurückkehren wollen“, warf er ein. Die AfD habe sich mehrheitlich die Wähler in Regionen mit sozialen Brennpunkten gesichert. „Auch wir müssen unseren Blick mehr dahin richten.“

Ungeachtet des Wahldesasters gab sich der Sozialdemokrat kämpferisch und meinte: „Wir bleiben präsent und werden für unsere Bürger kämpfen.“

Er informierte über die geplanten Veranstaltungen des Kreisverbands. So findet am 19. Juli im kleinen Saal der Lindenhalle eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wie gelingt Integration?“ statt, am 21. Juli berichtet die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis im Restaurant „Vis a Vis“ in Schelklingen aus Berlin und Stuttgart mit dem Thema „Wo hat die SPD ihre Stärken?“. Am 25. September gibt es ein Weißwurstfrühstück im Gasthaus „Wolfert“ in Ehingen, bei dem der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding über „Starke Kommunen – Entlastung unserer Gemeinden und Städte. Wie der Bund die Kommunen entlastet“ spricht. Weiterhin plant der Kreisverband eine Veranstaltungsreihe zum Thema „Europa“, um die Parteimitglieder über die aktuelle Problematik aufzuklären und auch inhaltlich fit zu machen. Bernhard Gärtner lobte noch die rührige Arbeit der Schelklinger SPD in der Flüchtlingshilfe. Erfreut zeigt sich Jürgen Haas, dass Martin Hilsenbeck als Jungsozialist nun als Beisitzer aktiv im SPD-Ortsverband mitarbeitet. In der Hauptversammlung wurden auch langjährige Mitglieder geehrt, ein Bericht dazu folgt.

SPD in Schelklingen gut aufgestellt | Südwest Presse Online http://www.swp.de/ehingen/lokales/ehingen/Ortsverein-Jahreshauptve...

2 von 2 11.07.2016 08:04

URL: http://www.swp.de/3920251

Autor: RENATE EMMENLAUER, 11.07.2016

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